Quo vadis Germania?

Wohin gehst Du Deutschland?
Angesichts einer Gesellschaft, die ein derart hohes Aggressionspotential hat, wie die unsere, muss diese Frage gestellt werden. Was Philosophen als Verrohung bezeichnen, zeigt sich in der gelebten Brutalität und Unmenschlichkeit, die sich durch alle Lebensbereiche und Länder der Welt zieht.

Eine Ursache hierfür ist der falsch interpretierte Darwinismus, der das vermeintliche Recht der Stärkeren begründet. Wer jedoch Tiergesellschaften ohne die menschliche Hierarchiebrille betrachtet, wird sehen, dass Herdentiere ein nach ihren Talenten gleichberechtigtes Miteinander leben. Da sind die Bequemen, die sich führen lassen, weil ihnen alles andere zu anstrengend ist oder sie vielleicht noch nicht herausgefunden haben, welche Begabung sie besitzen. FührerInnen wissen, wo die besten Futterplätze und Wasserstellen sind. Wieder andere kennen geeignete Schutzmöglichkeiten, sind stark und bekämpfen Eindringlinge, schlichten Streitigkeiten oder pflegen die Sozialkontakte. Die daraus resultierende Herde ist in sich friedlich, weil einerseits die Individuen sich gegenseitig akzeptieren und andererseits durch das Zusammenfügen der einzelnen Fähigkeiten in der Gruppe die besten Überlebenschancen bestehen. Somit ist sich das einzelne Mitglied der Gruppe dessen bewusst, dass nur durch gegenseitige Anerkennung die Perfektion in der Gemeinschaft entsteht.
Bei Betrachtung der derzeitigen Entwicklungen in unserer menschlichen Gesellschaft aus diesem beschreibenden Blickwinkel einer funktionierenden Gemeinschaft, erweist sich das „Recht der Stärkeren“ als schwerwiegender Systemfehler. Die Stärke ist nur eine besondere Fähigkeit, die entkoppelt von dem Gemeinschaftsprinzip nicht nur sinnlos ist, sondern zu erheblichen Ungerechtigkeiten führt. Es entstehen isolierte Ableger der Kräftigsten, Schnellsten, Wirtschaftlichsten, Intelligentesten, Sensibelsten und Reichsten, die eine der Gesellschaft innewohnende Ungleichheit erzeugen. In der Welt der Spezialisten gibt es einige wenige GewinnerInnen und sehr viele VerliererInnen. Die Konzentration der Talente führt unter Verlust des Sozialprinzipes zu einer Machtkonzentration, welche mangels Legitimation mit Gewaltmitteln ausgeübt werden muss. Durch die Erzeugung von Abhängigkeiten, werden die Spezialisierungen zu Machtinstrumenten, die Fähigkeiten der Gemeinschaft vorenthalten oder nur noch für einen Gegenwert zur Verfügung gestellt, weshalb sich das Geld vom Zahlungsmittel zum Bewertungsmittel wandelt. Kommt es zu Konflikten, die in letzter Konsequenz immer durch Unwissen oder Machtausübung entstandene Grundrechtsverletzungen darstellen, können diese über Verhandlungen gelöst werden, was neben einer gemeinsamen Sprache und der Ursachenkenntnis auch eine einheitliche Bewertungsbasis voraussetzt. Fehlt eine der drei Komponenten, läuft der Lösungsversuch in eine nur zufällig erfolgreiche symptomatische Behandlung und wird abschliessend über das „Recht des Stärkeren“ geklärt, was das Unrecht verstärkt und zu weiteren Konflikten führt. Hier offenbart sich der schwerwiegende Systemfehler, in der durch die Spezialisierung hervorgerufenen Kommunikationslosigkeit, der zu einem Verlust des Ganzen und somit der Gemeinschaft führt.
Aufgrund der selbstverstärkenden und immer auf den Fehler zurückführenden Prozesse, ist eine Lösung innerhalb des Systemes nicht möglich. Für den Kommunikationsprozess ist die Sprache heute kaum ein Hindernis und die Ursache in der Regel bekannt. Während die eine Partei jedoch von Macht oder Geld spricht, nennt die andere Seite die Verletzungen der Grundrechte, dass heisst, die Konfliktparteien sind nicht über eine gemeinsame Diskussionsbasis verbunden. In den Grundrechten, die jedem Menschen von Geburt an zustehen, findet sich der globale gemeinsame Nenner für eine gleichberechtigte, lösungsorientierte Kommunikation. Also ist das Bewusstsein der Menschen dahinzuführen, dass wir den verschiedenen Talenten der Individuen im Nutzen für die Gemeinschaft unseren Respekt zollen, in dem wir unsere persönliche Freiheit nur so weit entfalten, wie wir nicht die Grundrechte anderer Menschen verletzen und ihre Würde antasten. Nichts anderes meint das Rechtsstaatsprinzip, welches am 23. Mai 1949 in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland auf ewig für eine freie, soziale und demokratische Gesellschaft verankert wurde.

Deutschland Verfassungslos!

Das Thema Behördenwillkür ist in aller Munde. Nahezu JedeR kann ein unschönes Erlebnis zum Besten geben. Demütigungen, Provokation, Schikane, Unterstellung von Fälschungs- und Betrugsabsichten, Kontrollen, Überwachung, Drohungen, gezielt geäusserte Unwahrheiten, Nötigung, vorsätzlich erzeugte Ordnungswidrigkeiten,  Erpressung, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Sachbeschädigung, Rechtsbeugung, finanzielle und freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen sowie Vollstreckungen bis hin zur Exekution der Betroffenen zählen mittlerweile zum üblichen Amtsgeschäft. Besonders bedenklich ist der systematische Einsatz der “Gefahr für die öffentiche Sicherheit und Ordnung”, welcher die unantastbaren Grundrechte der Menschen ausser Kraft setzt und verfassungswidrige Massnahmen für das übergeordnete Gemeinwohl ermöglicht. Dabei wird das tatsächliche Gefährdungspotential nicht berücksichtigt und die Kenntnis einer fehlenden Bedrohung durch die fiktive Annahme einer immerwährenden Gefahr ersetzt. Um so verwunderlicher ist, das AmtsträgerInnen auf das Grundgesetz vereidigt werden und auf Kosten der Steuerzahlerinnen für das Gemeinwohl arbeiten.
Als wäre dieses 
Modell der “einstweiligen Erschiessung der Grundrechte” noch nicht genug, folgen die Verwaltungsgerichte dem Prozedere der Ämter und entziehen den Menschen zusätzlich dazu das Grundrecht, den ordentlichen Rechtsweg beschreiten zu können (GG Art. 19 Abs. 4). Über Gerichtskosten,formaljuristische Zwänge, Aussetzung der rechtsstaatlich anerkannten Unschuldsvermutung, Beweislastumkehr, Ignorieren der Gesetzeshierarchie, Rechtsbeugung, Präzedenzfalldenken und -entscheiden sowie die Reduzierung auf ein Rechtsgebiet durch Auskopplung einzelner Sachverhalte, geht in der Regel die verfassungsrechtliche Problematik verloren, wenn sie denn von den Betroffenen überhaupt erkannt wird. Doch auch RichterInnen leisten einen Eid auf das Grundgesetz, bekräftigt durch Objektivität, Wahrheits- und Gerechtigkeitstreue. Somit ist eine Ursachenforschung zur Behebung der unhaltbaren verfassungswidrigen Arbeitsweise von deutschen Behörden und Gerichten lange überfällig.

Mahatma Gandhi, wahrheitsliebender Jurist, Menschenrechtler und gewaltloser Freiheitskämpfer soll gesagt haben: Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt. Hier sei die These aufgestellt, dass der Mensch aus der Geschichte sehr wohl lernt, dass die daraus gezogenen Lehren jedoch in der Regel eigennützig eingesetzt werden und nicht der Gemeinschaft dienen. Gerade in Anbetracht des nationalsozialistischen Erbe Deutschlands ist somit wichtig, menschenwürdige Lehren im Sinne der Gesellschaft aus der deutschen Geschichte zu ziehen.
Adolf Hitler war wohl der Initiator, ohne vollziehende Gewalt, zuarbeitende Verwaltung, einer systemkonformen Justiz und den Errungenschaften der elektronischen Datenspeicherung und -auswertung, hätten die Menschenrechtsverbrechen in der  vernichtenden Form nicht stattfinden können. Hauptverantwortlich für den äusserst effektiven Einzug des Vermögens der Juden waren Steuergesetzgebung und Finanzverwaltung. Die daraus gezogene “Lehre”, ist das entgegen der Weisung der Alliierten mit Änderungen belassene Einkommensteuergesetz von 1934, nun zur Ausplünderung eines ganzen Volkes eingesetzt. So ist es wenig verwunderlich, dass sich die diesem Gesetz innewohnende Missachtung der Menschenrechte in zahllosen Paragraphen widerspiegelt und zwangsläufig zu einer unerbittlichen Umsetzung durch die Finanzämter führt. Was den regelhaften Einsatz verfassungswidriger Methoden erklärt, jedoch nicht legitimiert.
Unterstützung erfährt die zweifelhafte Gesetzgebung durch das streng hierarchisch ausgerichtete Führungskonzept, welches von Wirtschaftsunternehmen,  Politik, Parteien, Behörden, Vereinen bis hinunter in die Familie reicht, die kleinste Organisationseinheit unserer Gesellschaft. Letztgenannte geniesst zudem den verfassungswidrigen Schutz des Ehegattensplittings und Steuerpflichtiger ist auch heute im Jahre 2015 das Familienoberhaupt: Der Ehemann. Gefördert wurde die hierarchische Organisationsstruktur nach dem Krieg über das von einem ehemaligen Reichsicherheitshauptamt- und SS-Oberführer in Bad Harzburg entwickelte “Harzburger Modell”. Die Aufteilung der Verantwortung in Führungs- und Handlungsverantwortung erzeugt unter anderem den Missstand, dass der/die Vorgesetzte auf die Unfähigkeit der Handelnden verweist, während der/die handelnde BeamtIn sich auf die gedanken- und gewissenlose Befehlsausführung beruft.

Schlüsselcharakter hinsichtlich der Lösung des Problemes “Behördenwillkür” als Lehre aus der Vergangenheit, besitzen daher zum Einen die fest implementierten hierarchischen Organisationsstrukturen, welche offensichtlich das Gleichheitsprinzip der Verfassung verletzen. Zum Anderen ist dies die für die gesellschaftliche Ordnung Sorge tragende Gesetzgebung, welche an die Verfassung gebunden ist. Seit Inkrafttreten am 23. Mai 1949 ist das Bonner Grundgesetz, die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland, welche “Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.” (GG Art. 1 Abs. 3) an die Grundrechte und nach Artikel 20 Absatz 3 an die verfassungsgemässe Ordnung des Grundgesetzes bindet. Besonderen Schutz geniessen die in den Artikeln 1 bis 19 niedergelegten unantastbaren Grundrechte der Menschen aufgrund der pseudolegitimierten Verbrechen von Justiz und Verwaltung  in der nationalsozialistischen Ära. Hierzu gehören das Zitiergebot aus Artikel 19 Absatz 1, nach der das Gesetz das einschränkende Grundrecht mit Angabe des Artikels zu nennen hat. Absatz 2 desselben Artikels gebietet bei Einschränkungen den Wesenserhalt, weshalb die Verhinderung der Wahrnehmung eines Grundrechtes ausgeschlossen ist und in Artikel 123 Absatz 1 wird Recht aus der Zeit vor Zusammentritt des Bundestages für ungültig erklärt, wenn es dem Grundgesetz widerspricht.

Die Unverletzlichkeit der Grundrechte garantiert in Artikel 1 Absatz 2, gilt für den Gesetzgeber, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung gleichermassen. Da der Regelfall der Behördenwillkür die Grundrechte der Menschen verletzt, liegt die Lösung in der Berufung auf das Abwehrrecht der Bürgerinnen, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Websiten/Blogs
http://www.bundestag.de
http://www.grundrechteforum.de
http://www.wikipedia.de

Letzte Änderung: 5. Maerz 2015

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